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German to Turkish: Änderung genehmigungspflichtiger Anlagen General field: Bus/Financial Detailed field: Business/Commerce (general)
Source text - German Änderung genehmigungspflichtiger Anlagen
Was muss ich beachten?
Welche Änderungen sind relevant?
Änderungen genehmigter Anlagen können Art und Ausstattung des Betriebsobjektes, Arbeits- und Öffnungszeiten etc. betreffen.
Keine Änderung der Betriebsanlage stellen Besitzerwechsel, Weiterverpachtung, etc. dar, da die Betriebsanlagengenehmigung ausschließlich an das Betriebsobjekt und nicht an den Betreiber gebunden ist.
Genehmigungspflichtige Änderungen
Ebenso wie bei der Neuerrichtung einer genehmigungspflichtigen Betriebsanlage ist bei wesentlichen Änderungen einer bestehenden genehmigungspflichtigen Betriebsanlage ein Betriebsanlagengenehmigungsverfahren gemäß § 81 Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994) notwendig. Wenn an einer Betriebsanlage wesentliche Änderungen vorgenommen werden, ohne dass ein Änderungsverfahren durchgeführt wird, droht ein Verwaltungsstrafverfahren.
Im Änderungsverfahren gelten grundsätzlich die gleichen Genehmigungsvoraussetzungen und Verfahrensvorschriften wie für die Erstgenehmigung.
Keine Genehmigung ist erforderlich, wenn es sich um eine im "vereinfachten Verfahren" (gem. § 359b GewO 1994) genehmigte Anlage handelt und durch die Änderung der Charakter einer diesem Verfahren unterliegenden Anlage nicht verlorengeht.
Weitere Fälle genehmigungsfreier Änderungen finden sich in § 81 Abs. 2 GewO 1994:
• bescheidmäßig zugelassene Änderungen gemäß § 79c Abs. 2 (betrifft geringfügige Abweichungen von Genehmigungsbescheid, die keine Auswirkungen auf die Schutzinteressen haben),
• Änderungen zur Einhaltung von anderen oder zusätzlichen Auflagen gemäß § 79 Abs. 1 oder § 79b,
• Änderungen zur Anpassung an Verordnungen auf Grund des § 82 Abs. 1,
• Bescheiden gemäß § 82 Abs. 3 oder 4 entsprechende Änderungen,
• Änderungen durch den Einsatz von Maschinen, Geräten oder Ausstattungen, die unter Verordnungen gemäß § 76 Abs. 1 fallen oder in Bescheiden gemäß § 76 Abs. 2 angeführt sind, sofern § 76 Abs. 3 nicht entgegensteht,
• Sanierung gemäß § 24 Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen.
Anzeigepflichtige Änderungen
Werden durch eine Änderung die bestehenden Immissionen für die Nachbarn nicht erhöht, ist unter Umständen kein Betriebsanlagenänderungsverfahren, sondern lediglich ein Anzeigeverfahren erforderlich.
Für bestimmte Änderungen ist kein Genehmigungsverfahren, sondern nur eine Anzeige an die Behörde erforderlich:
• Ersatz von Maschinen, Geräten oder Ausstattungen durch gleichartige Maschinen, Ausstattungen oder Geräte (Maschinen, Geräte oder Ausstattungen sind gleichartig, wenn ihr Verwendungszweck dem der in der Anlage befindlichen Maschinen, Geräte oder Ausstattungen entspricht und die von ihnen zu erwartenden Auswirkungen von den Auswirkungen der in der Anlage befindlichen Maschinen, Geräte oder Ausstattungen nicht so abweichen, daß der Ersatz als genehmigungspflichtige Änderung zu behandeln ist.
• Änderungen, die das Emissionsverhalten der Anlage zu den Nachbarn nicht nachteilig beeinflussen und die auf Grund der besonderen Situation des Einzelfalles erwarten lassen, dass überhaupt oder bei Einhaltung der erforderlichenfalls vorzuschreibenden Auflagen Gefährdungen des Lebens oder der Gesundheit von Personen vermieden und Beeinträchtigungen oder nachteilige Einwirkungen im Sinne des § 74 Abs. 2 Z 3 bis 5 (betrifft die Religionsausübung, Schulen, Kur- und Krankenanstalten, Verkehr und Gewässer) auf ein zumutbares Maß beschränkt werden ("nachbarneutrale Änderungen").
• Änderungen, die das Emissionsverhalten der Anlage nicht nachteilig beeinflussen ("emissionsneutrale Änderungen").
• Änderungen von vorübergehender, vier Wochen nicht überschreitender Dauer, die keine Gefährdung des Lebens oder der Gesundheit von Personen bewirken und aus Anlass von Ereignissen oder Veranstaltungen, die in kulturellem oder sportlichem Interesse überregional breiter Kreise der Bevölkerung stattfinden, vorgenommen werden (betrifft "Public Viewing" in Zusammenhang mit entsprechenden Großereignissen, wie Fußball-EM oder -WM, Olympische Spiele, Ski-WM,
Erhebung einer österreichischen Stadt zur Kulturhauptstadt, etc.).
Die Anzeige ist vor der beabsichtigten Änderung vorzunehmen. Die Behörde hat, wenn die Voraussetzungen vorliegen, die Anzeige binnenzwei Monaten mit Bescheid zur Kenntnis zu nehmen. Dieser Bescheid bildet einen Bestandteil des Genehmigungsbescheides.
Vorteile des Anzeigeverfahrens:
• Kein eigenes Änderungsgenehmigungsverfahren nötig
• Entfall der Nachbarbeteiligung
• Entscheidungsfrist für die Behörden von sechs auf zwei Monate verkürzt
•
Tipps für die Praxis:
Ob eine Änderung das Emissionsverhalten der Anlage nachteilig beeinflußt oder nicht, sollte vor Erstattung der Anzeige unbedingt mit dem zuständigen Amtssachverständigen besprochen werden. Dazu bieten sich bei den meisten Bezirkshauptmannschaften bzw. Magistraten die "Betriebsanlagensprechtage" an. An diesen Sprechtagen können Projekte mit der Behörde vorbesprochen werden. Bitte nehmen Sie zu dieser Besprechung alle Unterlagen mit, die zu einer Beurteilung Ihres Projekts notwendig sind: ZB Pläne und Bescheide des genehmigten Bestandes, eine Kopie des Katasterplans (vom Gemeindeamt), Unterlagen über die geplanten Änderungen (zB: Prospekte von Maschinen) mit der Angabe allfälliger Emissionen (zB Lärm, Geruch). Eine vorhergehende Terminvereinbarung wird empfohlen.
Für Betriebe, die Arbeitnehmer beschäftigen, sollte auch vorher mit dem jeweiligen Arbeitsinspektor Kontakt aufgenommen werden. Dabei kann abgeklärt werden, ob auch aus arbeitnehmerschutzrechtlicher Sicht keine Bedenken gegen die geplante Änderung bestehen.
Achtung:
Allfällige sonstige Bewilligungen (zum Beispiel: Baurecht, Wasserrecht, Naturschutzrecht) werden durch das Anzeigeverfahren nicht ersetzt.
Stand: 06.02.2014
Diese Information ist ein Produkt der Zusammenarbeit aller Wirtschaftskammern.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Wirtschaftskammer Ihres Bundeslandes:
Burgenland, Tel. Nr.: 05 90 907-3111,
Kärnten, Tel. Nr.: 05 90 904-741,
Niederösterreich Tel. Nr.: (02742) 851-16301,
Oberösterreich, Tel. Nr.: 05 90 909-3415,
Salzburg, Tel. Nr.: (0662) 8888-464,
Steiermark, Tel. Nr.: (0316) 601-601,
Tirol, Tel. Nr.: 05 90905-1270,
Vorarlberg, Tel. Nr.: (05522) 305-372,
Wien, Tel. Nr.: (01) 51450-1045,
Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältigster Bearbeitung ohne Gewähr.
Eine Haftung der Wirtschaftskammern Österreichs ist ausgeschlossen.
Bei allen personenbezogenen Bezeichnungen gilt die gewählte Form für beide Geschlechter!
Translation - Turkish Ruhsata Tabi Tesislerde Yapılacak Değişiklikler
Nelere dikkat edilmelidir?
Hangi değişiklikler önem arz eder?
Ruhsatlı tesislerde yapılacak değişiklikler, işletmeye ait nesnenin türü ve donanımı, çalışma ve açılış saatleri vb. ile ilişkili olabilir.
İşletme tesisinde yapılacak hiçbir değişiklik, mülkiyet sahibinin değişmesine, kiralamanın devamına vb. neden olmaz, çünkü işletme tesisi ruhsatı, işletmeye ait nesne için bağlayıcıdır, mülkiyet sahibi için bağlayıcı değildir.
Ruhsata tabi değişiklikler
Ruhsata tabi bir işletme tesisinin yeni kuruluşunda olduğu gibi, mevcut ruhsata tabi bir işletme tesisinde yapılacak önemli değişiklikler için de 1994 Avusturya Mesleki Yönetmeliğinin (Gewerbeordnung 1994) 81 inci maddesi uyarınca bir işletme tesisi ruhsat prosedürünün işletilmesi gereklidir. Değişiklik prosedürü işletilmeden bir işletme tesisinde önemli değişikliklerde bulunulması, bir idari ceza davasına sebebiyet verir.
Değişiklik prosedüründe, temel olarak ilk ruhsatta uygulanan ruhsat şartları ve prosedür hükümleri geçerlidir.
Söz konusu değişikliğin "basitleştirilmiş prosedür" (1994 Avusturya Mesleki Yönetmeliğinin 359b maddesi uyarınca) ile ruhsatlandırılmış bir tesise ilişkin olması ve değişiklikten dolayı, bu prosedüre tabi tesisin bir cibilliyeti yitirilmiyorsa, izin şartı gerekli değildir.
Ruhsattan muaf değişikliklerle ilişkili diğer durumları 1994 Avusturya Mesleki Yönetmeliği 81 inci maddesinin ikinci fıkrası altında bulabilirsiniz:
• 79c maddesinin ikinci fıkrası uyarınca resmi bildirim ile izin verilen değişiklikler (meşru menfaatleri etkilemeyen, ruhsat kararında sapma gösteren cüzi farklılıklara ilişkindir),
• 79 uncu maddenin birinci fıkrası veya 79b maddesi uyarınca diğer veya ilave yükümlülüklerin yerine getirilmesi amacıyla yapılacak değişiklikler,
• 82 nci maddenin birinci fıkrası esasındaki yönetmeliklere uyum amaçlı değişiklikler,
• 82 nci maddenin üçüncü veya dördüncü fıkrası temelindeki kararlara esas değişiklikler,
• 76 ncı maddenin üçüncü fıkrası uyarınca aksi belirtilmedikçe, 76 ncı maddenin ikinci fıkrası temelindeki kararlarda belirtilen veya 76 maddenin birinci fıkrası temelindeki yönetmeliklerin kapsamına giren, makinelerin, cihazların veya donanımların kullanılması neticesindeki değişiklikler,
• Avusturya Emisyon Koruma Kanununun (Emissionsschutzgesetz) 24 üncü maddesi uyarınca kazan dairelerindeki iyileştirmeler
Bildirim yükümlülüğüne tabi değişiklikler
Bir değişiklik ile komşular için mevcut emisyonlar artmıyorsa, duruma bağlı olarak bir işletme tesis değişikliği prosedürü gerekli olamayabilir ve sadece bir bildirim prosedürü gerekli olabilir.
Belirli bazı değişiklikler için ruhsat prosedürü gerekli değildir, sadece yetkili makama bir bildirim gereklidir:
• Makinelerin, cihazların veya donanımların aynı türden makineler, cihazlar veya donanımlar ile değiştirilmesi (Bu makinelerin, cihazların veya donanımların aynı türden olarak değerlendirilebilmeleri için tesiste mevcut bulunan makineler, cihazlar veya donanımlar ile aynı kullanım amacına sahip olması ve bunlardan beklenilen tesirin tesiste bulunan mevcut makinelerin, cihazların veya donanımların tesirlerinden değişikliğin ruhsata tabi değişiklik olarak değerlendirilmeyecek kadar farklılık arz etmemesi gereklidir.
• Komşular açısından tesisin mevcut emisyon durumunu olumsuz yönde etkilemeyen ve söz konusu istisnai vakanın özel durumundan kaynaklanmak kaydıyla gerektiği hallerde yapılması öngörülecek yükümlülüklerin yerine getirilmesiyle insan hayatına ve sağlığına ilişkin tehlikelerin önlenebileceği veya bunların hiç oluşmayacağı ve 74 üncü maddenin ikinci fıkrasının (3), (4) ve (5) numaralı bentleri uyarınca (dini ritüellere, okullara, tedavi ve hastahane kurumlarına, ulaşıma ve su kaynaklarına ilişkindir) olumsuz yönde ve dezavantaja sebebiyet verecek tesirlerin makul bir ölçüde sınırlanabileceği beklentisine haiz olan değişiklikler ("Komşuları etkilemeyen değişiklikler").
• Tesisin emisyon durumunu olumsuz yönde etkilemeyen değişiklikler ("Emisyonu etkilemeyen değişiklikler").
• Geçici olarak dört haftalık süreyi aşmayan, insan hayatı ve sağlığını tehlikeye atmayan ve bölgeler üstü bir biçimde halkın geniş kesiminin kültürel ve sportif çıkarları çerçevesinde düzenlenen etkinlik ve organizasyonlar neticesinde yapılan değişiklikler (Avrupa veya Dünya Futbol Şampiyonası, Olimpiyatlar, Dünya Kayak Şampiyonası, bir Avusturya şehrinin kültür başkentliğine ev sahipliği yapması vb.
büyük etkinlikler ile ilişkili olan "Public Viewing" düzenlemelerine ilişkindir).
Bu bildirim, amaçlanan değişiklikten önce gerçekleştirilmelidir. Şartların mevcut olması durumunda yetkili makam söz konusu bildirimi iki ay içinde resmi karar ile işleme koymalıdır. Bu karar ruhsat kararının bir unsurunu teşkil eder.
Bildirim prosedürünün avantajları:
• Kendine has bir ruhsata tabi değişiklik prosedürüne gerek kalmaması
• Komşuların katılımının ortadan kalkması
• Yetkili makam için karar mühletinin altı aydan iki aya düşmesi
•
Uygulama için ipuçları:
Değişikliğin, tesisin emisyon durumunu olumsuz yönde etkileyip etkilemediği, bildirimin ibrazından önce yetkili resmi bilirkişi makamı ile görüşülmelidir. Bunun için birçok kaymakamlık ve belediye tarafından "İşletme tesisleri hakkında konuşma günleri" düzenlemektedir. Söz konusu günlerde, yetkili makam ile proje hakkında bir öngörüşme yapılabilir. Lütfen bu öngörüşmeye projenizi değerlendirebilmek için gerekli olan tüm evrakları beraberinizde getirin: örneğin ruhsatlandırılmış envantere ilişkin kararlar ve planlar, kadastro planının bir kopyası (belediyeden temin edilir), planlanan değişikliklere (ör. makinelere ait broşürler) ilişkin olası emisyon (ör. gürültü, koku) bilgilerini içeren evraklar. Önceden bir randevunun kararlaştırılması tavsiye edilir.
Çalışan istihdam eden işletmeler, önceden ilgili çalışma müfettişi ile irtibata geçmelidir. Bu sayede çalışanların korunmasına dair hukuksal düzenlemeler bakımından planlanan değişikliğe karşı herhangi bir sakıncanın bulunup bulunmadığı tespit edilebilir.
Dikkat:
Olası diğer izinler (örneğin; imar hukuku, su hukuku, tabiatı koruma hukuku) bildirim prosedürü kapsamı dışındadır.
Düzenlenme tarihi: 06.02.2014
Bu broşür Avusturya Federal Ticaret Odalarının işbirliğinin bir ürünüdür.
Sorularınız için lütfen bulunduğunuz federal eyaletin ticaret odasına başvurun:
Burgenland, Tel. No: 05 90 907-3111,
Kärnten, Tel. No: 05 90 904-741,
Niederösterreich Tel. No: (02742) 851-16301,
Oberösterreich, Tel. No: 05 90 909-3415,
Salzburg, Tel. No: (0662) 8888-464,
Steiermark, Tel. No: (0316) 601-601,
Tirol, Tel. No: 05 90905-1270,
Vorarlberg, Tel. No: (05522) 305-372,
Viyana, Tel. No: (01) 51450-1045,
Tüm bu bilgiler titizlikle hazırlanmış olmalarına rağmen hata içerebilir.
Avusturya Federal Ticaret Odaları sorumluluk üstlenmez.
Burada kullanılan şahıs kavramı hem erkek hem de kadınlar için geçerlidir!
German to Kurdish: Coronavirus disease 2019 General field: Medical Detailed field: Medical: Health Care
Source text - German Virusinfektionen
Hygiene schützt!
Mit diesen Maßnahmen können Sie helfen,
sich selbst und andere vor Infektionskrankheiten —
auch einer Coronavirus-Infektion — zu schützen.
Die wichtigsten Hygienetipps:
Halten Sie Abstand
Halten Sie, wo immer möglich, mindestens 1,5 Meter Abstand
zu anderen Menschen. Dies gilt ganz besonders, wenn diese Krankheitszeichen
wie Husten, Schnupfen oder Fieber haben.
Bleiben Sie zu Hause, wenn Sie krank sind
Wenn Sie Krankheitszeichen einer Atemwegsinfektion wie Husten, Schnupfen oder Fieber haben, bleiben Sie zu Hause. Reduzieren Sie direkte Kontakte. Lassen Sie sich, wenn notwendig, telefonisch ärztlich beraten.
Vermeiden Sie Berührungen
Verzichten Sie auf Händeschütteln oder Umarmungen, wenn Sie andere Menschen begrüßen oder verabschieden.
Achten Sie auf Hygiene beim Husten und Niesen
Niesen oder husten Sie in die Armbeuge oder in ein Taschentuch —und entsorgen Sie das Taschentuch anschließend in einem Mülleimer.
Halten Sie die Hände vom Gesicht fern
Vermeiden Sie es, mit den Händen Mund, Augen oder Nase zu berühren.
Waschen Sie im Alltag regelmäßig Ihre Hände
Waschen Sie sich mindestens 20 Sekunden Ihre Hände mit Wasser und Seife.
Tragen Sie gegebenenfalls eine Mund-Nasen-Bedeckung
Bleiben Sie über die aktuellen Bestimmungen informiert. Ziehen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung dort an, wo es vorgeschrieben ist. Tragen Sie generell eine Maske, wenn Sie Krankheitszeichen haben und das Haus verlassen müssen und wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.
Laufend aktualisierte Informationen zum Schutz vor Infektionskrankheiten sowie aktuelle FAQ zu den Symptomen einer Infektion durch das Coronavirus SARS-CoV-2 finden Sie auf der Internetseite der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: www.infektionsschutz.de und www.bzga.de
Translation - Kurdish Enfeksiyonên Vîrûsê
Hîjyen diparêze!
Bi van tedbîran hûn dikarin alîkarî bikin ku xwe û kesên din ji ber nexweşîyên enfeksiyonê —
enfeksiyonekî koronavîrûsê jî nav de — biparêzin.
Şîretên herî girîng li ser hîjyenê(pakijî):
Mesafeya xwe bigrin
Çiqas mimkin be di navbera xwe û kesên din de hêrî kêm 1,5 metre mesafe bihêlin. Bi taybetî jî eger li cem van kesan nîşanên nexweşîyê wek kuxîn, sermarakirî yan jî taya(hareret) canê heye mesafeya xwe bigrin.
Eger hûn nexweşin li malê bimînin
Eger li cem we nîşanên nexweşîyê ji ber enfeksiyonekî hilmijê(tenefûs) wek kuxîn, sermarakirî yan jî taya(hareret) canê heye di mala xwe de bimînin. Tekîldarîyên rasterast kêm bikin. Gava ku pêwîst bû, bi rêya telefonê ji tixtora xwe agahî bixwazin.
Xwe ji destdanê dûr bixin
Dema ku hûn ji kesên din re slav didin yan jî xatir ji van dixwazin, destên hevdu megrin û hevdu hembêz mekin.
Dema ku hûn dikuxin û dipişkin bala xwe li ser hîjyenê bidin
Nav enîşkên xwe yan jî nav destmalekî bikuxin û bipişkin – û paşê jî ev destmalê bavejin çopê.
Destên xwe ji serçavên xwe dûr bixin
Dest bi dev, bi çav yan jî bi pozên xwe ve lênedin.
Destên xwe di nav rojê de rêkûpêk bişon
Destên xwe hêrî kêm 20 sanîye bi av û sabûn bişon.
Gava ku pêwist bû bi maskeyek ser dev û pozên xwe bigrin
Li ser talîmatên rojane xwe agahdar bikin. Cihên ku tê de maske mecbûrîye, bi maskeyek ser dev û pozên xwe bigrin. Eger li cem we nîşanên nexweşîyê heye û hewceye ku hûn ji mal derkevin û parastina mesafeya hêrî kêm ya 1,5 metre nemimkine, divê bigiştî maskeyek li ser dev û pozên we hebe.
Hûn dikarin agahdarîya nûvekirî bi berdewamî di derbarê parastina nexweşîyên enfeksiyonê û her weha FAQê aktûel li ser nîşanên enfeksiyonê yên ji hela vîrûsê koronayê SARS-CoV-2 ve pêk tê, li ser malpera Navenda Federal ji bo Perwerdehîya Tenduristîyê bibînin: www.infektionsschutz.de û www.bzga.de
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Other - Universität Zürich
Experience
Years of experience: 15. Registered at ProZ.com: Jun 2014.
Expertise